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Gibt es einen Weg nach Europa?

Warum sollte man von einer Krise Europas bzw. der Europäischen Union sprechen? Die Zeiten sind lange her, als Europa wirklich zählte und es hieß damals auch anders, nämlich Römisches Reich, das zu weiten Teilen in Asien und Afrika lag. Den mittelalterlichen römischen Kaisern gelang es nie, an den antiken Glanz bzw. gar die Ausdehnung anzuschließen. Kreuzzüge und Kolonialismus lassen sich auch schwerlich als Highlights verkaufen, vor allem nicht gegenüber anderen Weltteilen. Besonders in Amerika haben Europäer erfolgreich imperialistisch gewütet.

Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft hatte primär einen ökonomischen Sinn und der politische Sinn der Europäischen Union verdankte sich der Bedrohung durch die Sowjetunion während des kalten Krieges. Wiewohl der europäische Einigungsprozess auch eine versöhnende Hoffnung zwischen Frankreich und Deutschland hatte – die sich auch erfüllte –, bleiben vor diesem Hintergrund Erklärungen blass, diese Entwicklung habe einen originär friedensstiftenden Zweck, den man nur umso häufiger beschwört, je länger der Ost-West-Konflikt zurückliegt, in dem sich die West-Europäer schwach fühlten. Doch Metternichs nachnapoleonische europäische Ordnung hielt ohne übergreifende Strukturen auch ein halbes, wenn nicht ein ganzes Jahrhundert lang und sicherte den Frieden.

Jene Behauptung, man könne die Globalisierung nur gesamteuropäisch bestehen, klingt gleichfalls nach Ausrede. Alle Länder mischen in der Globalisierung mit und den kleinen geht es häufig blendend – man denke an Singapur, die Schweiz oder die Emirate. Vornehmlich erscheint das Argument, man könne die Globalisierung nur europäisch bestehen, eher als ein deutsches Interesse, ist Deutschland nur ein wenig zu klein für einen wirklichen global player, der die internationalen Standards mitbestimmt. Im europäischen Verein könnte das klappen.

Für eine aktive europäische Friedenspolitik, die mit militärischen Einmischungen spielt, liegen die Interessen gerade zwischen den alten und den neuen EU-Mitgliedsstaaten zu weit auseinander, sind alle zudem nicht bereit, entsprechende Souveränitätsrechte an europäische Institutionen abzutreten. Nur wenn eine europäische Außenpolitik von der Europäischen Kommission betrieben werden könnte, wäre die EU international ein global player.
Die mangelnde Popularität der europäischen Institutionen liegt dabei kaum an deren realer Macht und Einfluss, an der angeblich überbordenden Bürokratie. Das Lamento über Ämter und Beamte ist so alt wie diese. Im Unterschied zur Bürokratie im eigenen Land, über die man auch notorisch lästert, hat die europäische Bürokratie nicht nur keine Verteidiger. National klagen zwar Politiker auch mal, dass die Steuer zu kompliziert sei. Letztlich aber müssen sie die eigenen nationalen Bürokratien verteidigen, deren Regeln sie selber mitgeschaffen haben. Dabei handelt es sich um Politiker, die bei ihren Wählern zumindest ein gewisses Renommee haben und gelegentlich vor Ort auftauchen.

Just an solchen Verteidigern mangelt es der EU. Wer nach Europa geht, gehört zuhause zumeist nicht zu den populärsten und bekanntesten Politikern, so dass eventuelle Verteidigungsreden kaum Gehör finden, und daher häufig lieber unterlassen werden. Oder die EU findet Fürsprecher bei Politikern aus anderen Ländern, die man gar nicht kennt oder die ob der mangelnden Bekanntheit einfach nur wenig Vertrauen genießen. Oder es handelt sich um Mitglieder von Parteien, die der Stammwähler daheim gar nicht mag. Dass in Europa die Parteigrenzen eher verschwimmen, verunsichert selbst den Wechselwähler, der zuhause trotzdem weiß, was er wählt, die Töne aus Brüssel aber nur schwer einzuschätzen vermag.

Wer also kann die Aktivitäten der EU im jeweils nationalen Rahmen verteidigen? Wer kann überzeugend vorführen, wie nötig diese Aktivitäten sind, welche Vor- und Nachteile sich daraus ergeben? Warum sie trotzdem sinnvoll sein mögen? Wer hört sich solche Debatten im Europa-Parlament an? Und wer berichtet darüber? Europa mangelt es nicht nur an Verteidigern, sondern auch an Zuhörern sowie vermittelnden Medien.

Wenn ein Politiker in Brüssel die EU verteidigen will, dann läuft er zudem Gefahr, von seiner Partei zuhause, die ihn ja nach Europa schickt, zurückgepfiffen zu werden. Denn seine Partei daheim profiliert sich wählerwirksam besonders gerne mit Kritik an der EU. Alle Parteien – ohne Ausnahme und bestimmt nicht nur in Deutschland – spielen begeistert die Karte, die EU und ihre Institutionen zu kritisieren, nicht nur um eigenes Versagen auf diese zu schieben.

Vielmehr kann man als Politiker damit einen heute weit verbreiteten Habitus bedienen, nämlich ganz generell staatliche Institutionen zu kritisieren. Die Zeiten, als Majestätsbeleidung noch von vielen als unerhört betrachtet wurde, als Bürokratien noch als Obrigkeit eine gewisse Verehrung, allemal Achtung genossen, diese Zeiten sind seit den sechziger Jahren mit ihren diversen Emanzipationsbewegungen zu Ende gegangen.

Selbst Konservative vor allem in den USA haben diesen Habitus verinnerlicht. Die Volksvertreter in Washington D.C. müssen das ständig erleben. In Europa spielt diese Rolle die EU, auf deren Kosten sich nationale Politiker reinwaschen und auf die sie alle Aversion der Bürger gegen den Staat ablenken können. Es verwundert daher auch nicht, wenn der nationale Staat im Schatten solcher Staatskritik plötzlich freundlicher erscheint, auf den sich früher alle Kritik konzentrierte.

Hier liegt denn auch die große Gefahr für die EU, die weder die institutionelle Stabilität noch die Macht der US-Regierung besitzt. Vielleicht zerfällt Europa irgendwann, weil man heute keine Staaten mehr gründen kann. Umgekehrt werden die Briten bald ihre Kritik auf die eigene Regierung richten, wenn Britannien kein Mitglied der EU mehr ist. Allerdings werden renommierte Politiker die britischen Institutionen verteidigen bis hin zur Queen. Vielleicht wird Schottland aus dem Königreich austreten, um dann in den EU-Behörden einen Buhmann für Frustrationen zu haben.

Je besser eine Lage erscheint, umso heftiger fällt gemeinhin die Kritik am Bestehenden aus, weissagt man diesem begeistert apokalytisch den Untergang, droht man den Zeitgenossen, sie müssten ihr Leben ändern. Denn das Begehren treibt den Kritiker notorisch über das hinaus, was sich ihm anbietet, was er eigentlich genießen sollte. Auch das Begehren als ein nicht endender Grundtrieb des Menschen, wie ihn Jacque Lacan beschrieben hat, erweist sich für die EU als gefährlich, wenn dieses Begehren nicht durch Achtung aufgefangen oder durch andere Interessen abgelenkt wird.

Beispielsweise durch eine Idee Europa! Doch was munitioniert eine solche Idee? Die Religion – das besungene christliche Abendland – kann es in einer multikulturellen Welt nicht mehr sein. Dergleichen kommt über das Nationale nicht hinaus, das ja nur abzugrenzen und zu diskriminieren vermag, sich abschließen will, indem es andere ausschließt.

Die Grundlagen der Verfassungen der EU-Gründungsmitglieder wie auch diejenigen Spaniens und Skandinaviens ruhen ja auch keinesfalls auf dem Christentum, sondern sind vor dem Hintergrund von Religionskriegen seit der frühen Neuzeit auf säkularer Basis entstanden – kann man dabei auf fünf Philosophen verweisen nämlich Spinoza, Hobbes, Locke, Kant und Hegel. Somit ruht die Demokratie doch auf sich selbst und nicht auf religiösen Kategorien. Aber dieser Säkularismus steht heute auch unter Druck. Zu viele würden einen solchen säkularen Humanismus nicht als Leitkultur anerkennen. Ein dementsprechendes Rechtsstaatsdenken bleibt zwar ein Grundgedanke, der trotzdem nicht notwendig in die Idee Europas ausläuft.
Das gilt natürlich auch für eine europäische Kultur, die es zuletzt vielleicht im Hochmittelalter gab. Zwar führt Kultur nicht in den Nationalstaat zurück, da Kultur primär auf der Sprache aufruht, die keine Nationalstaatsgrenzen kennt. Aber Kultur führt auch nicht notwendig nach Europa. Dem stehen unterschiedliche Sprachen entgegen, die nicht durch das Englische ersetzbar sind. Durch den Brexit könnte sich Europa vielleicht wieder stärker auf die eigenen Sprachen besinnen, beispielsweise durch eine massive Förderung des Fremdsprachenunterrichts an den Schulen und Hochschulen. Soll das Englische die globale Spreche werden, Europa muss stattdessen die Vielfalt seiner Sprachen pflegen.

Auch die Wissenschaften führen nicht nach Europa, haben sie schließlich längst ihren europäischen Charakter verloren, von dem Edmund Husserl noch 1937 sprach. Aber sein Titel lautete bereits: Die Krisis der europäischen Wissenschaften. Technologien wie Wissenschaften haben weitgehend das Englische eingeführt und längst einen globalen Charakter entwickelt. Sie haben Europa hinter sich gelassen. Sie werden nicht der Träger einer Europa-Idee sein.

Die Philosophie hat hier schon etwas mehr zu bieten, wenn man vornehmlich an die Philosophie in den romanischen Ländern denkt. Denn sie kümmert sich nicht um eine universelle Gattungsethik, sondern um den anderen Menschen, der mich ob seiner Fremdheit nach Emmanuel Lévinas in die Verantwortung ruft. Sie fordert dazu auf dem einzelnen Ereignis dadurch Gerechtigkeit widerfahren zu lassen, indem man diesem nach Jacques Derrida dekonstruktiv nachspürt. Sie fordert zur Pietät gegenüber dem Lebendigen auf, indem man nach Gianni Vattimo nicht von der Stärke, sondern von der Schwäche des Denkens ausgeht. Damit entsteht eine Ethik, die das Individuum als mündig akzeptiert und zugleich seine individuelle Verantwortung für seine Mitmenschen und die Natur betont – die Grundlage der Zivilgesellschaft, die alleine einen Hang zur Gemeinsamkeit in Europa entwickeln kann: von Camus‘ und Sartres Fähigkeit des Zeitgenossen zum Widerstand zur Lebenskunst von Foucault. Dabei geht es darum Verantwortung für andere zu übernehmen, beispielsweise wie Camus für verfolgte Juden, und jeder Diskriminierung und jedem Ausschluss anderer zu widerstreiten.

Dazu ist natürlich nötig, dass Menschen aus verschiedenen Ländern miteinander Kontakte pflegen, sich begegnen, wenn sie gemeinsame Sprachen sprechen. Sie folgen einer gemeinsamen hedonistischen Lebensart – Charlie Hebdo, das Straßencafé, das Bataclan –, die sie säkular verbindet, ohne davon religiös eingestellte Zeitgenossen auszuschließen. Sie haben – nicht nur – in Europa ähnliche Probleme und sollten erkennen, dass sie der europäische Einigungsprozess miteinander verbindet und ihnen das Leben erleichtert und verbessert. Es ist nur zu hoffen, dass daraus weiterhin ein gemeinsames Grundgefühl entsteht, das die nationalen Grenzen überschreitet. Zwischen den Bevölkerungen in den EU-Mitgliedsstaaten vor 1989 hat sich hier sicherlich mehr Freundschaftlichkeit entwickelt als zwischen den Bevölkerungen dieser alten und den später hinzugekommenen Staaten.

Und dann ist da natürlich noch die Ökonomie, die für viele das Bewusstsein der Zeitgenossen prägt. Wenn es eine Dynamik gibt, die Europa befördert, dann in dieser Art und Weise, die indes auch Widerstand provoziert – von alten Linken und neuen Rechten gleichermaßen. Beide  bekämpfen immer noch den Kapitalismus, anstatt ihn zu domestizieren. Daher gibt es auch keinen automatischen ökonomischen Zug nach Europa.

So bleibt Europa den Bürgern überlassen. Aber vielleicht ist es dort nicht in den schlechtesten Händen. Dagegen sägen Politiker, die Europa für reformbedürftig erklären, am europäischen Haus. Die europäischen Institutionen müssen endlich mal verteidigt und nicht ständig reformiert werden.